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Löschung von Sanierungsvermerken

Information zur Mitteilung des Amtsgerichtes Plauen an die Grundstückseigentümer

veröffentlicht

am 7.02.2022
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Derzeit erhalten viele Gebäudeeigentümer in Schöneck Post vom Amtsgericht Plauen mit dem Hinweis auf Löschung des Sanierungsvermerkes an ihrem Grundstück.

Hintergrund dazu ist die gesetzliche Forderung zur Aufhebung der Sanierungssatzung (sh. auch November-Ausgabe des Schönecker Anzeigers).

Auf Grund häufiger Anfragen dazu nochmals einige Erläuterungen:

Was ist die Sanierungssatzung?

Nachdem im Jahr 1992 der Stadtrat die Durchführung von Untersuchungen für den innerstädtischen Bereich beschlossen hatte und die Stadt damit in das „Städtebauliche Erneuerungsprogramm“ des Freistaates Sachsen aufgenommen werden konnte, war der erste Schritt für eine umfangreiche Förderung des Stadtkernes getan. Letztendlich konnte im Jahr 1996 die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes fixiert werden und dieses in den Jahren 1999 und 2002 um zwei Gebiete erweitert werden. Alle Grundstücke im innerstädtischen Bereich gehören zum Sanierungsgebiet und bei diesen erfolgte auch eine Eintragung eines Sanierungsvermerkes im Grundbuch.

Was wurde erreicht?

In all den Jahren bis zum Abschluss des Verfahrens im Jahr 2015 konnten Maßnahmen mit einem Gesamtwertumfang 8,4 Mio € und einem Förderanteil mit 5 Mio € realisiert werden.

Dazu zählen Straßenbaumaßnahmen, wie die Sanierung der Hauptstraße, der Langen Gasse, der Schiller- , Klinger-, Bauhof-, Forst- oder Gabelsbergerstraße, des Ober- und Untermarktes oder Maßnahmen an Gebäuden, wie die Sanierung des Rathauses und des Heimatmuseums sowie die Schaffung des Bürgerhauses. Auch unser Burgenspielplatz wurde mittels Städtebaufördermitteln realisiert. Zur Verbesserung des Stadtbildes führten jedoch hauptsächlich die vielen privaten Sanierungsmaßnahmen an den Wohngebäuden.

Wie geht es weiter?

Mit Aufhebung der Satzung erfolgt die Löschung der Sanierungsvermerke an jedem betroffenen Grundstück im Grundbuch. Da die Sanierung im vereinfachten Verfahren durchgeführt wurde, finden die §§ 152 bis 156 BauGB keine Anwendung. In Folge dessen werden von den Grundstückseigentümern keine Ausgleichsbeiträge erhoben.

Derzeitig erfolgt die Städtebauförderung in den Bund-Länder-Programmen „Stadtumbau – Aufwertung“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Aufwertung“. In der Vergangenheit wurde damit die Sanierung unserer Schule möglich, gegenwärtig wird der Anbau der neuen Schulturnhalle darüber gefördert. Auch für weitere Maßnahmen, wie die Sanierung des Rathausturmes, die Erweiterung des Burgenspielplatzes, die Herstellung einer Mehrzweckfläche an der Schule sowie die Instandsetzung des Glockenstuhles in der Kirche konnte die Finanzierung sichergestellt werden.

 

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